Kreditvergleich.net

  • Kreditvergleich
  • Spezialkredite
  • Baufinanzierungen
  • Tests
  • Themenwelten
    • Finanzrechner
    • Ratgeber
    • Statistiken
    • Studien
    • Urteile
  • News

Rückabwicklung eines kreditfinanzierten Autokaufs ist eine Angelegenheit zwischen Bank und Autohaus

Inhaltsverzeichnis

Urteil des Landgericht Coburg – Az. 12 O 321/06

Die wenigsten Automobile werden heute noch in bar aus dem Sparstrumpf bezahlt. Viel gebräuchlicher ist die Finanzierung mittels Autokredit. Diese ist bequem, einfach und sicher – jedenfalls dann, wenn alles glatt läuft und sich keine Probleme mit dem Fahrzeug selbst bzw. beim Aufbringen der Kreditraten ergeben.

Dass dies leider nicht immer so ist, zeigt der folgende Fall. Folgender Sachverhalt lag dem Gerichtsverfahren beim LG Coburg zugrunde (1):

Autokauf mittels Anzahlung und Kredit

Ein Kunde erwarb bei einem Autohändler ein Fahrzeug zum Kaufpreis von 9.700 Euro. Dieser Kaufpreis wurde über einen Ratenkredit finanziert. Der Kunde zahlte 1.000 Euro an, die restliche Summe wurde von einer Privatbank gestellt, bei der der Käufer dann den Kredit in Raten abzahlen sollte.

Schon kurz nach dem Kauf stellte sich allerdings heraus, dass das Fahrzeug diverse Mängel aufwies. Zunächst wurden entsprechende Reparaturversuche vorgenommen, die allerdings allesamt scheiterten. Somit einigten sich der Fahrzeugkäufer und der Händler darauf, den Kauf rückgängig zu machen.

SurftippVergleichen Sie jetzt aktuelle Zinsen für Autokredite

Rückabwicklung wegen Mängel

Dafür sollte der Käufer das Fahrzeug an den Händler zurückgeben, und dieser dafür sowohl seine Anzahlung als auch die bisher gezahlten Raten an die Bank zurückerhalten. Im Gegenzug sollte der Käufer auch den Kfz-Brief des Fahrzeugs herausgeben.

Dies war allerdings nicht möglich, da der Brief bei der finanzierenden Bank als Sicherheit hinterlegt war. Zudem verlangte der Käufer vom Händler, die durch die diversen Reparaturversuche entstandenen Aufwendungen in Höhe von etwa 1.000 Euro zu ersetzen.

Außerdem verlangte er vom Verkäufer, die noch offenen Kreditraten einschließlich Zinsen an die finanzierende Bank nun selbst zu zahlen. Damit erklärte sich der Händler nicht einverstanden und klagte.

Käufer erhält Anzahlung und bereits bezahlte Kreditraten wieder

Ein Mann hält ein Klemmbrett mit Vertrag und hundert Euro Scheinen und steht neben einem Auto
© Ocskaymark / iStock / Thinkstock

Die Klage wurde zunächst vor dem Landgericht Coburg verhandelt. Die Berufung wies das OLG Bamberg vollumfänglich zurück (2). Beide Gerichte sprachen dem Käufer des Fahrzeugs jeweils nur seinen Aufwendungsersatz in Höhe von etwa 1.000 Euro zu. Die Klage wurde in allen übrigen Teilen abgewiesen.

Hierzu stellten die Richter fest, dass der Kaufvertrag zusammen mit dem Darlehensvertrag eine Einheit bilde, es sich somit um sogenannte verbundene Verträge handele. Daher könne der Käufer bei der Rückabwicklung eines solchen Vertragskonstrukts nur die Anzahlung sowie die bereits gezahlten Raten vom Verkäufer zurückverlangen.

Im Gegenzug muss der Verkäufer den Kaufgegenstand zurückerhalten.

Erledigung des Darlehensvertrags geschieht zwischen Händler und Bank

In dem hier vorliegenden Fall seien beide Parteien dieser Verpflichtung nachgekommen. So ist die weitere Abwicklung bzw. Rückabwicklung des Kreditvertrages eine Sache zwischen dem Händler und der finanzierenden Bank. Da der Händler den Kaufbetrag erhalten hat, sei er dafür zuständig, die restlichen Darlehensraten bei der Bank zu begleichen. Im Gegenzug müsse ihm diese dann den Fahrzeugbrief aushändigen.

Wie diverse Gerichtsurteile aus der Vergangenheit zeigen, gilt diese Regelung für alle Verträge, die miteinander verbunden sind und somit eine wirtschaftliche Einheit bilden. Tritt der Käufer eine Rückabwicklung des betreffenden Geschäftes an, werden somit beide Verträge gemeinsam rückabgewickelt. Dazu gibt der Käufer den erworbenen Gegenstand heraus, im Gegenzug erhält er die bereits gezahlten Beträge zurück.

Fazit

Alles Weitere machen schließlich der Verkäufer und die finanzierende Bank unter sich aus. Schließlich wurde die Finanzierung über ihn abgeschlossen und er hat den kompletten Kaufpreis für den Wagen von der Bank erhalten.

Für Verbraucher bietet das Urteil somit einen Schutz, denn sie müssen sich bei der Rückabwicklung von Vertragsgeschäften nicht auch noch mit der finanzierenden Bank herumschlagen. Oft sind die Verhandlungen mit dem Verkäufer bzw. Händler bereits nervenaufreibend und langwierig genug.

 


Quellen und weiterführende Informationen

(1) Jurion.de – Zum Urteil des Landgericht Coburg zur Rückabwicklung von finanzierten Autokäufen
(2) Jurion.de – Zum Beschluss des Oberlandesgerichts Bamberg über die Berufung des Urteils vom LG Coburg

 


Unsere Link-Empfehlungen für Urteile über Rechtsstreitigkeiten mit Banken

Passende Vergleiche: Privatkredite und Immobilienkredite

Alternativ Bild der Seite
Zum Vergleich der Privat-
kredite
Alternativ Bild der Seite
Zum Vergleich der Immobilien-
kredite

Vielleicht wäre auch das interessant für Sie:

  • Im Clinch mit Banken - Rechtsprechung und Urteile

    Streitigkeiten vor Gericht zwischen Banken und Verbrauchern gehören zur Tagesordnung. Informieren Sie sich hier über aktuelle Urteileweiterlesen ►
  • Kaufen oder mieten ✅ Rechner für Immobilienkauf und Miete

    Kaufen oder mieten? Was ist bei einem Haus bzw. einer Wohnung besser? Mit unserem Rechner können Sie das im Handumdrehen selbst ermittelnweiterlesen ►
  • Zahlen und Fakten der SCHUFA zur privaten Kreditaufnahme in Deutschland | Statistiken Kreditnehmer und Kreditvergabe

    Der SCHUFA Kredit-Kompass 2020 nimmt das Kreditverhalten der Deutschen unter die Lupe. Wir haben die Ergebnisse in Datenreihen für Sie aufbereitet und kennen die Trends seit der Coronakrise.weiterlesen ►
  • Leitzinsen – Definition, Geschichtliches und Entwicklung

    Hier eine Statistik zum Thema Leitzinsen, Entstehung und deren Entwicklungweiterlesen ►
  • Hintergründe zum Streit um die Wohnimmobilienkreditrichtlinie

    Seit März 2016 greift die neue Richtlinie zur Vergabe von Immobilienkrediten. Jetzt mehren sich die Kritiken. Wir haben den Streit darüber analysiertweiterlesen ►
  • Basel III und IV – So funktionieren die Regeln zur Bankkontrolle | Basel Definition und Erklärung

    Die Erfahrung zeigt, dass Banken strikte Regularien brauchen, um Finanzkrisen zu vermeiden. Wie Basel III funktioniert, zeigt unsere Studieweiterlesen ►

aufhübschbild

© nd3000 / iStock / Thinkstock

Inhaltsverzeichnis

  • Urteil des Landgericht Coburg – Az. 12 O 321/06
  • Autokauf mittels Anzahlung und Kredit
  • Rückabwicklung wegen Mängel
  • Käufer erhält Anzahlung und bereits bezahlte Kreditraten wieder
  • Erledigung des Darlehensvertrags geschieht zwischen Händler und Bank
  • Unsere Link-Empfehlungen für Urteile über Rechtsstreitigkeiten mit Banken
Logo Kreditvergleich.net
  • Redaktion
  • Impressum
  • Datenschutz­erklärung

© 2023 Kreditvergleich.net
Ein Projekt von Franke-Media.net