Die Kreditlandschaft im Mai 2023

Eine Person arbeitet an einem Laptop mit verschiedenen Diagrammen und Tabellen — © HAKINMHAN / iStock / Thinkstock

Es wird wieder mehr gebaut und entsprechend mehr finanziert. Das gibt eine aktuelle Studie aus, die sich auf das Neugeschäft der Baudarlehen von Privathaushalten bezieht. Ein erfreulicher Trend. Aber wird er langfristig Bestand haben? Unser Bauzins-Index zeigt zumindest ein gewisses Plateau an, was die Entwicklung angeht. Darüber hinaus gibt es ein interessantes Urteil für alle, die eine Autofinanzierung bei ihrem Autohersteller abgeschlossen haben und die SCHUFA bzw. deren Geschäftsmodell steht womöglich auf der Kippe. Insofern sind es auch hier bewegte Zeiten, in denen wir uns befinden. Apropos Bewegung: Die Zinssätze von Privat- und Autokrediten haben wir natürlich auch diesen Monat im Blick.

Die Kreditlandschaft im März 2023

Das erste Quartal 2023 nähert sich dem Ende. Hinsichtlich der Zinsen für Kredite und Baufinanzierungen hält der Trend des vergangenen Jahres indes an – es geht weiter aufwärts. Aber immerhin haben wir für Häuslebauer eine gute Nachricht: Es gibt einen neuen KfW-Fördertopf. Wie groß jener ist und was der künftige Hausbesitzer dafür beachten muss, klären wir in der ersten unserer drei Top-News. Darüber hinaus beschäftigen wir uns mit einem aktuellen Schufa-Urteil und sehen uns an, wie unterschiedlich die Kreditzinsen für Männer und Frauen sein können.

Kunden können Gebühren von der Targobank zurückfordern

Symbolbild für die Rechtsprechung, die Gerechtigkeitswaage — © DNY59 / iStock

Anders als geplant wird sich der Bundesgerichtshof (BGH) am 22. November 2016 nicht mit der Frage beschäftigen, ob der „Individualbeitrag“ für bestimmte Kredite der Targobank zulässig ist oder nicht. (Az. XI ZR 450/15)

Die Targobank zog kurz vor dem Verhandlungstermin ihre Revision gegen ein Urteil des Landgerichts Mönchengladbach zurück. Das Gericht verurteile die Bank zur Rückzahlung eines sogenannten „Individualbeitrags“. Das Urteil ist somit rechtskräftig, der Verbraucher erhält sein Geld zurück.
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BGH kippt Darlehensgebühren in Bausparverträgen

© Fotolia - Eisenhans — © Fotolia – Eisenhans

Wende im Streit um die Darlehensgebühr in Bausparverträgen. Nachdem das LG Heilbronn und das OLG Stuttgart im vergangenen Jahr die Gebühr für zulässig erklärten, gab der Bundesgerichtshof (BGH) nun der Klage der Verbraucherzentrale NRW statt. (Az. XI ZR 552/15)

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte die Bausparkasse Schwäbisch Hall verklagt, da diese eine Gebühr für die Auszahlung des Darlehens in Höhe von zwei Prozent der Darlehenssumme erhebt – zusätzlich zu den Zinskosten.
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Widerrufsbelehrungen für Verbraucherdarlehen noch nicht vom Tisch

Gerichtshamer vor weißem Hintergrund — © Fotolia – J.M.

In einem Urteil vom 12.7.2016 (XI ZR 564/15) hat sich der 11. Zivilsenat des BGH einmal mehr mit dem Thema Widerrufsbelehrung bei Verbraucherdarlehen beschäftigt.

Das Darlehen datierte aus dem April 2008. Es ging um eine Summe in Höhe von 50.000 Euro, besichert durch Grundpfandrechte. Die Beklagte Bank hatte ihre Kunden über das Widerrufsrecht belehrt. Doch die Art der Belehrung ist Grund für den juristischen Angriff.
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BGH zu Formvorschriften bei Widerrufsbelehrungen – Sparkassen gewinnen

Hölzerner Gerichtshammer auf kleinem Holzpodest — © Fotolia – J. M.

Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen bei Darlehensverträgen wurden bislang von der Justiz im Sinne der Darlehensnehmer wohlwollend geprüft. Die Folge waren eine Lawine von Rückabwicklungen, welche über die Banken hereinbrach und eine Gesetzesänderung durch die Hintertür.

Noch ist es möglich, selbst voll getilgte Darlehen aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrungen mit lebenslangem Widerspruchsrecht im Nachhinein rückabzuwickeln. Was ist eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung bzw. was haben die Banken falsch gemacht. Zwei dieser Aspekte hat der BGH nun definiert.
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Vorfälligkeitsentschädigung: BGH stärkt Verbraucher

Hölzerner Gerichtshammer — @ Fotolia – J.M.

Zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung hat der XI. Zivilsenat des BGH, unter anderem für Bankrecht zuständig, am 19.1.2016 ein Urteil gefällt, welches die Rechte der Verbraucher bei der intransparenten Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung weiter stärkt (AZ XI ZR 388/1).

Ausgangslage war die Klage eines Verbraucherschutzvereins gegen eine Klausel in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einer Sparkasse im Zusammenhang mit der Vergabe von Hypothekendarlehen.
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Kappungsgrenze in Berlin vom BGH bestätigt

Der achte Senat des BGH hatte am 4. November 2015 über die Klage eines Berliner Vermieters zu entscheiden (BGH VIII ZR 217/14). Dieser hatte in einem laufenden Mietvertrag vom Mieter eine Mieterhöhung von 20 Prozent verlangt.

Da der Berliner Senat jedoch für die gesamte Stadt eine Gefährdung hinsichtlich des Wegfalls bezahlbaren Wohnraums befürchtete, wurde die Kappungsgrenze auf 15 Prozent für die Dauer von fünf Jahren gesenkt. Dagegen hatte der Vermieter geklagt).
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